Mit der Ermordung von Jina Mahsa Amini begannen im Iran monatelange Proteste gegen das dort herrschende Regime. Auf dieser Themenseite möchten wir mit euch zurück schauen und noch einmal unsere geballte Aufmerksamkeit auf die Freiheitskämpfenden im Iran richten.
Was passierte am 16.09.2022?
Am 16.09.2022 wurde Jina Mahsa Amini im Iran verhaftet, weil sie ihr Kopftuch nicht nach den Regeln getragen haben soll. Die junge Frau starb kurz nach ihrer Verhaftung. Viele vermuten, dass die sogenannte „Sittenpolizei“ mit ihrem Tod zu tun hatte. Das machte viele so wütend, dass sie auf die Straße gingen, Frauen verbrannten aus Protest ihr Kopftuch oder schnitten sich die Haare ab. Sie wollen ein Zeichen setzen für mehr Freiheit und Selbstbestimmung. Denn seit langer Zeit herrschen im Iran sehr strenge Regeln, die mit Gewalt durchgesetzt werden.
Wofür wird demonstriert?
Im Iran gibt es viele strenge Vorschriften. Die sogenannte „Sittenpolizei“ achtet darauf, dass diese Regeln – vor allem von Frauen – eingehalten werden. Ein paar Beispiele:
- Es gibt strenge Kleidungsregeln, Frauen müssen in der Öffentlichkeit Kopftuch tragen und ihren Körper mit langer Kleidung bedecken.
- Männer und Frauen dürfen sich nicht auf der Straße küssen und nur zusammen spazieren gehen, wenn sie verheiratet sind.
- Frauen dürfen ohne Erlaubnis eines Mannes nicht arbeiten oder in andere Länder reisen.
- Einige Filme, Bücher oder Zeitungen sind verboten, genauso wie viele Konzerte und Theaterstücke.
- Es gibt ein Tanzverbot.
Die Regeln werden vor allem durch den Einsatz von viel Gewalt eingesetzt. Viele Frauen und auch viele Männer gehen dagegen auf die Straße.
Was passierte alles während der Demonstrationen?
Besonders nach dem Tod von Jina Mahsa Amini gehen sehr viele Menschen auf die Straßen Irans und protestieren gegen die Regierung. Solche Proteste im Iran sind mutig, denn die Regierung tut alles, um sie aufzuhalten – auch mit Gewalt. Die Staatsoberhäupter Ali Chamenei und Ibrahim Raisi wiesen die Sittenpolizei an die mittlerweile noch strengeren Regeln mit aller Gewalt durchzusetzen.
Nach Angaben von Menschenrechtlern wurden bisher fast 15.000 Teilnehmende von Demonstrationen festgenommen und mehr als 500 Menschen getötet. Viele Regimekritiker werden verhaftet und in sogenannten Scheinprozessen verurteilt und das häufig ohne richtige Rechtsgrundlage. Mittlerweile wurden schon mehrere Personen öffentlich hingerichtet.
Was machen andere Länder?
Schon vor den zahlreichen Demonstrationen seit dem letzten Jahr gab es viele Sanktion gegen den Iran aufgrund der Menschenrechtslage. Seit 2011 hat die Europäische Union (EU) z. B. Restriktionen gegen Personen die im Zusammenhang mit den Menschenrechtsverletzungen im Iran stehen festgelegt.
Wegen der schweren Menschenrechtsverletzungen während der Proteste im letzten Jahr im Iran hat die EU neue Sanktionen verhängt. Die Strafmaßnahmen sehen vor, dass Einreiseverbote erlassen werden und in der EU vorhandene Vermögenswerte eingefroren werden.
Unabhängig von den Sanktionen wegen Menschenrechtsverletzungen verhängte die EU auch neue Sanktionen gegen den Iran wegen der Unterstützung des russischen Kriegs gegen die Ukraine.
Wie ist die Lage heute?
Schon vor der Ermordung Jina Massa Aminis gab es immer wieder kleinere Proteste und Unruhen. Dieses Mal nahm es jedoch viel größere Maße an und erhielt auch weltweit eine große Aufmerksamkeit.
Doch mittlerweile ist die Aufmerksamkeit weltweit extrem gesunken und die Regeln im Iran sind fast noch strenger. Bis heute macht das Regime die Menschen, die aus Protest auf die Straße gingen, zu Kriminellen.
Außerdem hat die Regierung beschlossen, dass in Zukunft noch strenger kontrolliert werden soll, ob alle Frauen ihr Kopftuch richtig tragen. Zur Überwachung hat die iranische Polizei Videokameras an öffentlichen Plätzen und Straßen anbringen lassen. Wer sich nicht an die Kleidungsvorschriften hält, wird per SMS verwarnt.
In den vergangenen Wochen sollen Dutzende Menschenrechtler, Anwälte, Journalisten, selbst Angehörige von getöteten Demonstranten, vorgeladen und zum Teil verhaftet worden sein. Auch der Vater von Jina Mahsa Amini wurde auf dem Weg zum Grab seiner Tochter am Jahrestag ihres Todes verhaftet. Viele vermuten dahinter den Versuch alles an Aufmerksamkeit rund um den Jahrestag zu unterdrücken.
Viele Regime-Kritiker:innen werden gezielt gehackt und die Proteste auf den Straßen wurden massiv niedergeschlagen. Bisher wurden keine Regeln gelockert.
Doch an einer Stelle scheitert das Regime bisher: Am Mut und an der Hoffnung der Iraner*innen.
Immer mehr Frauen trauen sich gegen die strengen Kleidungsregeln zu verstoßen.
Warum ist es wichtig, die Aufmerksamkeit weiterhin drauf zu richten und was kannst du tun?
Bisher wurden keine Regeln gelockert. Viele Demonstrierende weisen immer wieder darauf hin, dass sie ohne die breite Aufmerksamkeit erst recht in Gefahr sind.
Die Menschen im Iran nehmen war, ob die Welt hinsieht – und auch die iranischen Behörden. Durch weltweite Öffentlichkeit kommen immer wieder Menschen aus der Haft frei, Todesurteile werden ausgesetzt. Besonders durch den öffentlichen Druck und weitere Sanktionen könnten die Menschen im Iran freier Leben.
Jedoch geht gerade diese Aufmerksamkeit immer mehr verloren. Setz dich für die mutigen Frauen und Männer und gegen die drohenden Hinrichtungen im Iran ein!
Du kannst zum Beispiel Petitionen unterschreiben, auf die Straße gehen, an Organisationen spenden, die die Proteste und die Menschen vor Ort unterstützen und an die Opfer erinnern.
Weiterführende Infos (Linksammlung):
- https://instagram.com/officiallyjoko?igshid=NTc4MTIwNjQ2YQ==
- https://instagram.com/damitdasklaas?igshid=NTc4MTIwNjQ2YQ==
- https://instagram.com/from____iran?igshid=NTc4MTIwNjQ2YQ==
- https://www.tagesschau.de/thema/iran
- https://www.zdf.de/nachrichten/thema/iran-222.html
- https://www.igfm.de/iran/
- https://www.news.de/thema/iran/1/
- https://www.nzz.ch/international/proteste-in-iran-die-neusten-entwicklungen-ld.1707898
- https://www.zdf.de/kinder/logo/iran-proteste-120.html
Petitionen:
- https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw50-pa-petitionen-iran-925128
- https://weact.campact.de/petitions/iran-diplomatische-sanktionierung-jetzt
- https://www.openpetition.de/petition/online/solidaritaet-mit-den-protestierenden-im-iran
- https://www.openpetition.de/petition/online/muensteraner-politikerinnen-patenschaften-fuer-politische-gefangene-im-iran
- https://www.amnesty.de/mitmachen/petition/iran-hinrichtungen-verhindern-appell-bundesregierung-2023-06-15
- https://www.amnesty.de/mitmachen/petition/iran-nahid-taghavi-freilassen-2022-11-15
- https://www.amnesty.de/mitmachen/petition/iran-folter-und-54-jahre-haft-fuer-demo-teilnahme
Quellen:
- https://www.zdf.de/kinder/logo/iran-proteste-120.html
- https://www.zdf.de/kinder/logo/iran-strenge-regeln-einfach-erklaert-100.html
- https://www.consilium.europa.eu/de/policies/sanctions/iran/#human
- https://www.bafa.de/DE/Aussenwirtschaft/Ausfuhrkontrolle/Embargos/Iran/iran_node.html
- https://www.consilium.europa.eu/de/policies/sanctions/iran/#human
- https://www.tagesschau.de/ausland/asien/sanktionen-iran-baerbock-101.html
- https://www.tagesschau.de/thema/iran
- https://www.tagesschau.de/ausland/europa/iran-todestag-amini-100.html
- https://www.tagesschau.de/ausland/asien/iran-cyberfalle-verfassungsschutz-100.html
- https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-1249572.html
- https://www.tagesschau.de/ausland/asien/sanktionen-iran-baerbock-101.html